Tagesordnung Kreisparteitag 27. Februar 2016

Beginn: 10.00 Uhr Tagungsort: Holiday Inn Dresden (Stauffenbergallee) TOP 1 Eröffnung des Kreisparteitages durch den Kreisvorsitzenden TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit TOP 3 Wahl des Tagungspräsidiums TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung TOP 5 Wahl der Zählkommission TOP 6 Rechenschaftsbericht Kreisvorstand TOP 7 Rechenschaftsbericht Schatzmeister TOP 8 Bericht Rechnungsprüfer TOP 9 Bericht der Stadtratsfraktion TOP 10 Aussprache …

Thematischer Ortstreff: Dresdner Stadtentwicklung

Liebe Freunde der Freiheit, der Ortsverband FDP Dresdner Westen lädt herzlich zum Thematischen Ortstreff am 24. Februar um 19:00 Uhr ins Restaurant Conerts (Rudolf-Renner-Straße 38, 01159 Dresden) ein. Auf Initiative unseres Ortsverbandsmitglieds Christoph Blödner wollen wir uns intensiv mit der Dresdner Stadtentwicklung und insbesondere dem Thema Bebauungspläne beschäftigen. Unser Referent Steffen Hintze wird uns die rechtlichen Grundlagen erklären, die Hintergründe …

Augustusbrücke für Alle!

Der Ortsverband Altstadt der Freien Demokraten hat auf seiner letzten Sitzung beschlossen, Einwände zum Planfeststellungsverfahren zur Sanierung der Augustusbrücke einzubringen. Um viele Dresdner auf diese Möglichkeit aufmerksam zu machen, haben wir heute eine Online-Petition bei openPetition gestartet. Jede Unterschrift zählt, danke fürs Unterzeichnen! Petition Augustusbrücke für Alle! : Wir appellieren an die Verantwortlichen in Stadtrat und Verwaltung: Saniert die Brücke …

FDP Dresden Altstadt: Keine Gewalt! Weder mit Worten noch mit Taten!

Einerseits hat Pegida für heute einen „Großkampftag“ ausgerufen und versucht europaweit vernetzt am Samstag den Untergang des Abendlandes heraufzuschreien und das Scheitern unseres demokratischen Systems zu beschwören. Andererseits sind von Seiten der autonomen linken Szene Blockaden und Störungen angekündigt – Krawalle wie zuletzt in Leipzig sind zu befürchten. Der Ortsverband Altstadt der FDP Dresden hat dazu folgenden Offenen Brief und …

Aufruf zur Unterstützung der Menschenkette am 13. Februar

Sehr geehrte Parteimitglieder, den Veröffentlichungen in der Presse am heutigen Tage können Sie entnehmen, dass unser Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf der gestrigen Pressekonferenz zur Menschenkette am 13. Februar 2016 aufgerufen hat. Da die Menschenkette durch die „Arbeitsgemeinschaft 13. Februar“ (Veranstaltungsanmelder ist der Rektor der TU Dresden), in der auch die Dresdner FDP seit Jahren mitarbeitet, und nicht durch die Stadtverwaltung …

Holger Hase: „Linke Ratsmehrheit muss das klare Votum des Ortsbeirates Cotta respektieren“

(Dresden/04.12.2015) In der gestrigen Sitzung des Ortsbeirates Cotta stellte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann das aktuelle Maßnahmenpaket der Landeshauptstadt Dresden zur Schaffung zusätzlicher Unterkunftskapazitäten für Asylbewerber vor. Für den Ortsamtsbereich Cotta ist demnach der Ausbau der beiden ehemaligen Schulgebäude auf der Ginsterstraße 1 und 3 vorgesehen. Dort sollen nach den Plänen der Verwaltung 618 Asylbewerber untergebracht werden. Diese geplante Zusammenballung wurde parteiübergreifend …

„Dresden braucht demofreie Advents- und Weihnachtszeit“ – Freie Demokraten und Jungliberale Aktion Dresden rufen alle Bürger zum gemeinsamen Advents- und Weihnachtsfrieden auf

Seit mehr als einem Jahr geht die Organisation PEGIDA nun wöchentlich am Montag in Dresdens Innenstadt spazieren. Während im Sommerhalbjahr die Teilnehmerzahlen sanken und sogar eine PEGIDA-Pause eingelegt wurde, sind die Teilnehmerzahlen mittlerweile wieder fünfstellig. Seit einigen Monaten gibt sich insbesondere die Führungsriege radikaler und die Reden, die auf den Kundgebungen gehalten werden, sind deutlich extremer als noch im Herbst …

Gemeinsame Stellungnahme: Kreisvorstand und der Ortsvorsitzende FDP Dresden zum Beschluss des Bundespräsidiums über eine Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der FDP und einem Bekenntnis zu Pegida

Die FDP Dresden vereinigt als liberale Partei Mitglieder ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts und des Bekenntnisses, die bei der Gestaltung eines demokratischen Rechtsstaates und einer vom sozialen Geist getragenen freiheitlichen Gesellschaftsordnung mitwirken wollen und totalitäre und diktatorische Bestrebungen jeder Art ablehnen. Das Präsidium der Freien Demokraten hat beschlossen, dass es mit einer Mitgliedschaft …

Kommentar zur Stadtratssitzung am 6. August 2015: Eigene Positionen und eigenes Handeln überdenken.

Es war kein guter Tag für die liberale Sache in Dresden! Die Stadtratssitzung am letzten Donnerstagabend stellte alles, wofür sich unsere Partei in den letzten Jahren politisch engagiert hatte, zur Disposition. Der Ausbau der Königsbrücker Straße wird wieder einmal verschoben und wenn er denn dann irgendwann einmal kommt, vermutlich auf eine schmale zweispurige Variante hinauslaufen. Die Gründung einer neuen städtischen …