Gemeinsames Stadtradeln der Dresdner Liberalen am Samstag, den 18. Juli 2020

(Dresden, 15.07.2020) Im Rahmen der Aktion „Stadtradeln“ veranstaltet die FDP Dresden gemeinsam mit dem Jugendverband Jungliberale Aktion Dresden (JuliA) am Sonnabend, den 18. Juli 2020 eine gemeinsame Fahrradtour in die Dresdner Heide. Das „Stadtradeln“ ist eine überparteiliche, zivilgesellschaftliche Aktion, an der selbstorganisierte Teams – insbesondere aus Parteien und Vereinen, aber auch Freundeskreise und Unternehmen – gemeinsam möglichst viele Kilometer mit …

Corona-Krise #1: FDP Dresden fordert Flexibilisierung der Kita-Dienstpläne in Zeiten von Corona

(Dresden, 19.03.2020) Aufgrund der Corona-Infektionen findet in den Dresdner Kindertagesstätten aktuell lediglich eine Notbetreuung statt: Kinder, deren Eltern systemrelevante Berufe ausüben, werden betreut – die anderen Kinder bleiben mit ihren Familien daheim. Das führt zu einem ungewöhnlich hohen Personalschlüssel von teilweise 2:1, der zu Lasten des Betreuungspersonals geht. Der Vorsitzende der Dresdner FDP Holger Hase regt deshalb eine Flexibilisierung an: …

FDP fordert Neubewertung der Auflagen des Pegida-Gegenprotests

(Dresden, 11.03.2020) Im Nachgang zu den lautstarken Gegenprotesten der beiden vergangenen Pegida-Demonstrationen hat die Dresdner Versammlungsbehörde verschärfte Auflagen für die angemeldeten Gegendemonstrationen am 16. März 2020 erlassen. So ist laut des Bescheids an die Anmelderin der „Einsatz von Musikinstrumenten (insbesondere Trommeln), Druckluftpumpen/ Tröten/ mit Gas betriebenen Signalhörnern, Vuvuzelas und Sirenen oder vergleichbaren Lärm erzeugenden Gegenständen“ verboten. Außerdem darf während der …

Vom Lotsen zum Leichtmatrosen:
CDU Dresden überlässt Grün-Rot-Rot das Steuer in Dresdens Kommunalpolitik

(Dresden, 04.03.2020) Heute Mittag kündigten die Fraktionen von Grünen, CDU, LINKEN und SPD im Dresdner Stadtrat ihre Kooperationsvereinbarung zur Besetzung der Fachdezernenten an. Holger Hase, Vorsitzender der FDP Dresden und Stadtrat der FDP-Fraktion zur getroffenen Einigung: „Das Ergebnis der Einigung sind Postenverteilung und Besitzstandswahrung statt Mut zu Veränderung und Gestaltung. Bezeichnend ist, dass die CDU, die jahrelang tonangebend in Dresden …

Breite Unterstützung der Höcke-Gegendemo „Demokratie braucht Rückgrat“

(Dresden, 16.02.2020) Für den kommenden Montag, den 17. Februar 2020, 18:15 Uhr, rufen die Kreisverbände der Dresdner CDU und FDP sowie die Sächsische Bibliotheksgesellschaft – SäBiG zur gemeinsamen Demonstration „Demokratie braucht Rückgrat“ auf dem Dresdner Neumarkt auf. Anlass ist der angekündigte Auftritt des AfD-Politikers Björn Höcke im Rahmen der montäglichen PEGIDA-Demonstration. Unterstützt wird „Demokratie braucht Rückgrat“ vom Landesverband Sachsen der …

Demokratie braucht Rückgrat

Demonstration für unsere offene Gesellschaft und gegen Hetzparolen Unsere Demokratie steht zunehmend unter Druck. Hass und Hetze, die Verhöhnung demokratischer Grundwerte oder die Verachtung grundlegender Prinzipien des demokratischen Liberalismus machen uns dies wiederholt schmerzlich bewusst. Die Grundwerte unseres friedlichen Zusammenlebens, wie Anstand und die Achtung der Würde jedes Menschen wie im Grundgesetz verankert, werden immer öfter unverhohlen angegriffen. Die Vergangenheit …

FDP Dresden verurteilt Farbbeutel-Anschlag auf Parteizentrale

(Dresden, 06.02.2020) Im Nachgang der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum thüringischen Ministerpräsidenten demonstrierten am Abend des 5. Februar 2020 unter anderem Mitglieder der Jugendorganisationen von SPD, GRÜNEN und LINKEN vor der Parteizentrale der sächsischen FDP in der Radeberger Straße. In der darauffolgenden Nacht bewarfen Unbekannte das „Liberale Haus“ mit Farbbeuteln und hinterließen diffamierende Nachrichten. „Wir Freien Demokraten sind geschockt …

FDP-Chef Hase verurteilt beabsichtigte Verleihung des St.-Georgs-Ordens an Abdel Fattah al-Sisi

(Dresden, 24.01.2020) Der Verein Semper Opernball e.V. verleiht jährlich den St.-Georgs-Orden unter der Losung „Adverso flumine“ – lateinisch für „Gegen den Strom“. In diesem Jahr soll der ägyptische Diktator Abdel Fattah al-Sisi die Auszeichnung als „Hoffnungsträger und Mutmacher“ bzw. als „Brückenbauer und Friedensstifter“ erhalten, wie es in der offiziellen Begründung heißt. Holger Hase, Stadtrat für die Freien Demokraten und Vorsitzender …

FDP Dresden für parteiübergreifenden Mobilitätsgipfel

Nach dem erneuten Tod einer Radfahrerin auf Dresdens Straßen braucht es eine zügige Entscheidung zu einem Fahrradstraßen-Netz (Dresden, 12. Januar 2020) Am vergangenen Freitag erfasste ein Autofahrer auf der Reicker Straße mit überhöhter Geschwindigkeit eine Radfahrerin. Die Radfahrerin kam dabei ums Leben. Holger Hase, Kreisvorsitzender der FDP Dresden und Stadtrat, findet dazu deutliche Worte und appelliert an Stadtverwaltung und Stadtratsfraktionen: …

Statement des FDP-Kreisvorsitzenden und Stadtrates Holger Hase zum Abbruch der heutigen Stadtratssitzung

(Dresden, 21.11.2019) „Was ich heute Abend im Dresdner Rathaus erlebt habe, war skandalös und zutiefst erschütternd. Wir haben es nicht einmal geschafft, uns auf eine Tagesordnung für die Sitzung zu einigen. Stattdessen standen Machtspielchen und Imponiergehabe im Vordergrund. Wer so handelt diskreditiert unsere demokratischen Institutionen. Das Ansehen des Stadtrates fällt ins Bodenlose. Wir brauchen uns nicht zu wundern, wenn Rechtspopulisten …